Niederfrohnaer Heimatblatt 11/2008 - Gemeinderatssitzung

Der Bürgermeister eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses Niederfrohna, am Donnerstag, dem 20. November 2008, um 18.00 Uhr.

Es hatte sich acht Bürger als Gäste eingefunden. Mehrere von ihnen meldeten sich auch in der Einwohnerfragestunde mit der Forderung nach Anbringung eines Verkehrsspiegel durch die Gemeinde an der Einmündung der Oststraße in die Limbache Straße zu Wort. Der Bürgermeister entgegnete, dass ihm das Problem bekannt sei, dass es jedoch ein komplexes Problem sei und somit keine einfache Lösung möglich wäre. Deshalb müsse der Antrag in den Bauausschuss verwiesen werden. Einerseits müssten mehrere Varianten untersucht werden (Anbringen eines Spiegels, Einrichtung einer Parkverbotszone an der Einmündung o.a.) Andererseits müsste die Polizei hinzugezogen werden. Die Einwohner verwiesen darauf, dass sie bereits im August einen Antrag gestellt hätten und forderten eine sofortige Lösung. Nachdem sie ihre Forderungen vorgebracht hatten, verließen die Einwohner die Gemeinderatssitzung. (Der Antrag der Einwohner war im August von der amtierenden Bürgermeisterin unverzüglich an das zuständige Bauordnungsamt der Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna weitergeleitet worden. Die offizielle Antwort des Bauordnungsamtes lautete, dass erst ein Spiegel angebracht werden könne, wenn sich die Einmündung als Unfallschwerpunkt herausstellen sollte. Dies sei momentan nicht der Fall. Deshalb sei eine Anbringung nicht möglich. Dennoch führte das Bauordnungsamt der Stadtverwaltung eine Ortsbegehung durch. Der Niederfrohnaer Bürgermeister wurde davon nicht in Kenntnis gesetzt. Abweichend von der Begründung in der offiziellen Antwort teilte das Bauordnungsamt den Bürgern im Anschluss an die Ortsbegehung mit, dass es im Ermessen der Gemeinde Niederfrohna läge, darüber entscheiden, ob ein Spiegel aufgestellt werden könne.)

Im Tagesordnungspunkt drei billigte der Rat eine veränderte Beschlussvorlage zu Hochwasserschutzmaßnahmen am Erlsteichbach. Die Gemeinde, so der Bürgermeister, gehe davon aus, dass angesichts der Dringlichkeit und der Bedeutung dieser Maßnahme für den Hochwasserschutz die zugesagte Förderung im vollen Umfang erfolgen werde.

Im Tagesordnungspunkt 4 informierte ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna (als erfüllende Gemeinde) den Gemeinderat mit einer PC-Präsentation über Eckpunkte des Haushaltes 2009. Konkrete Zahlen konnte er den Abgeordneten leider noch nicht vorlegen. Er hob besonders heraus, dass momentan etwa 325.000,- Euro für einen ausgeglichenen Haushalt fehlten, und verwies darauf, dass die Kommunalaufsicht angekündigt habe nicht ausgeglichene Haushaltspläne nicht zu genehmigen. In diesem Falle werde der Gemeinde die eigenständige Erfüllung ihrer Aufgaben untersagt. (Hier muss man daran erinnern, dass die Gemeinde Niederfrohna als Folge der Verwaltungsgemeinschaft die vorfristige Einführung eines neuen Rechnungsverfahrens in der Stadtverwaltung mit vollziehen muss. Im Unterschied zum alten System werden in dem neuen Verfahren die Immobilien und Infrastruktur bewertet und mit Ersatzabschreibungen belegt. Die Gemeinden, die in den vergangenen Jahren viel investierten, auch um Rückstände in der Infrastrukturentwicklung aus DDR-Zeiten aufzuholen, sehen sich unvermittelt, ohne Übergangsfrist, einer großen Abschreibungsbelastungen gegenüber, und umgekehrt, die Gemeinden, die in den letzten Jahren nicht investierten, stehen ohne solche Belastung und Bedrohung da. Ob das der Gesetzgeber beabsichtigt hat oder ob man das in Dresden nicht überblickte, bleibt sich in der Wirkung eigentlich gleich.)

Der Bürgermeister und der Gemeinderat nahmen die Zahlen zur Kenntnis. Der Bürgermeister zeigte sich optimistisch, dass ein ausgeglichener Haushalt möglich sei. Im Vorjahr habe das Minus im Haushaltsansatz nach dem neuen Abrechnungssystem etwa bei 700.000 Euro gelegen. Unter diesem Blickwinkel habe sich die Gemeinde bereits angepasst.

Im Tagesordnungspunkt Anfragen wollte ein Gemeinderat wissen, ob nach dem Abriss des alten Kindergartengebäudes an dieser Stelle ein Spielplatz angelegt werde. Der Bürgermeister antwortete, dass nur eine Planierung des Geländes vorgesehen sei.

Ein Gemeinderat verwies auf Bürgeranfragen aus dem Niederdorf nach den Möglichkeiten von Laubverbrennungen. (Das Amtsblatt wird die Mittelungen zu dieser Frage im März 2009 noch einmal abdrucken.)

Ein Gemeinderat machte darauf aufmerksam, dass eine Straßenlaterne an der Friedhofstraße, unmittelbar an der Kirche, defekt sei. Die Sitzung endete gegen 19.30 Uhr.
ae