Gemeinderatssitzung 03/2008
20.03.2008
ae Heimatblatt Niederfrohna
Bürgermeister Lothar Philipp eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses Niederfrohna, am Donnerstag, dem 20. März 2008, um 18.00 Uhr. Es hatten sich sechs Bürger als Gäste eingefunden. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
Der Bürgermeister dankte dem langjährigen Friedensrichter unserer Gemeinde, Herrn Christian Hetzke, für seine zuverlässige ehrenamtliche Tätigkeit zum Wohle der Allgemeinheit. Herr Hetzke gibt das Amt auf Grund zunehmender auswärtiger beruflicher Verpflichtungen auf. Gleichzeitig führte der Bürgermeister den neu gewählten Friedensrichter Gemeinderat Uwe Wilske in sein neues Amt ein.
Im nächsten Tagesordnungspunkt stimmte der Gemeinderat einhellig für den Gemeindewahlausschuss: Hans-Jochen Esche (Vorsitzender), Hans-Peter Wernet, Birgit Eichler, Gabi Liebert, Beate Richter, Fritz Liebert.
Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte der Bürgermeister den Rat zunächst über den Stand des Förderprogrammes ILEK: Die Lage sei kompliziert. Zunächst habe es eine gigantomanische Ankündigung des Programms durch die Staatsregierung gegeben. Aber die Ausführungsbestimmungen für das Förderprogramm seien erst mit einem halben Jahr Verzug eingetroffen. Darauf seien wichtige Städte unserer Region plötzlich nicht mehr förderfähig. Aber auch die kleinen ländlichen Gemeinden, soweit es überhaupt noch welche gäbe, hätten einen ungeahnten Berg von Bürokratismus-Papieren und langwieriger Versammlungen zu überwinden. Am Ende könne die Gemeinde im Zeitraum von sieben Jahren maximal etwa 520.000 Euro Fördermittel erwarten.
Gemeinderat Klaus Kertzscher fragte an dieser Stelle, ob die Finanzierung über die Sächsische-Aufbau-Bank veranlagt sei. Der Bürgermeister antwortete, dass die Regierung dies ursprünglich vorgesehen hatte, von dem Vorhaben aber abrücken musste. Jetzt sei das Amt für ländliche Entwicklung als Vermittlungsinstanz in der Finanzierung eingeschaltet.
Gemeinderat Wolfgang Vogel fragte, ob sich der außerordentliche hohe zeitliche und personelle Aufwand, der viele Kräfte an dieses Programm binde, für die Gemeinde überhaupt lohne.
Der Bürgermeister antwortete, dass man darüber noch beraten müsse. Die Staatsregierung habe mit dem ILEK-Programm auch den bloßen Ersatz für andere, wegfallende Förderprogramme geplant. So z.B. für das bisherige »Schwarzdeckenprogramm« zur Reparatur von Straßenoberflächen. Dies müsse man alles bedenken.
Im nächsten Punkt informierte der Bürgermeister den Rat über die Pläne der Gemeindeverwaltung eventuelle Teilflächen des Flurstückes 10 der Gemarkung Mittelfrohna in drei Eigenheimgrundstücke aufzuteilen und an Interessenten zu verkaufen. Der Rat billigte einhellig den Vorschlag.
Im Tagesordnungspunkt Sonstiges informierte der Bürgermeister den Rat darüber, dass es bei der Planung des Autobahnumfeldes im Unteren Ortsteil zu Fehlplanungen gekommen sei. So sei ein Feldweg über ein Grundstück eines Mühlauer Landwirtes, das sich auf Niederfrohnaer Seite befinde, gebaut worden. Zur Klärung sei man mit dem Autobahnamt im Gespräch. Die Sitzung endete gegen 18.40 Uhr.ae
