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Gemeinderatssitzung vom 24. Januar 2008

 

24.01.2008
ae Heimatblatt Niederfrohna

Haushalt 2008 - Computer für die Schule
Bürgermeisterin Lothar Philipp eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses Niederfrohna, am Donnerstag, dem 24. Januar 2008, um 18.00 Uhr. Er wünschte den Gemeinderäten ein gesundes neues Jahr, Glück und Erfolg. Es hatte sich ein Bürger als Gast eingefunden. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.

Im Tagesordnungspunkt 3 informierte Herr Körner von der Stadtverwaltung über den Bearbeitungsstand des Haushaltsplanes 2008. Die Stadt stellte 2008 in einer Art Pilotprojekt auf ein neues Haushaltsrechnungssystem um. Eine der grundlegenden Neuerungen besteht darin, dass das gesamte Anlagevermögen bewertet und allgemeine Abschreibung, in diesem Plan fallen allein 600.000,– Euro an, berücksichtigt wird. Im Ergebnis des neuen Rechnungssystems hat die Gemeinde, bei ähnlichen Rahmendaten wie 2007, im diesjährigen Entwurf ein Defizit von etwa 463.000,– Euro.
Auf die Frage des Bürgermeisters, wie man mit dieser Situation umgehen solle, alle Gemeinden, die das neue Rechnungssystem eingeführt hätten, seien doch plötzlich auf dem Papier verschuldet, antwortete Herr Körner, dass er es auch nicht wisse. Die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde sei in keiner Weise beeinträchtigt, die Kredittilgung von 106.000,– Euro sei gesichert.
Der Bürgermeister sprach noch ein Problem an, dass sich dadurch verschärft habe, dass momentan noch kein gültiger Haushalt vorliege. Deshalb bitte er Herrn Körner um eine Information an die Sächsische Bildungsagentur, dass die Anschaffung der Computer im Plan enthalten sei. Man habe im Zusammenhang mit der Ganztagsbetreuung unserer Grundschule Fördermittel für die Anschaffung von Computern beantragt. Als der Bescheid auf sich warten lies, schaltete sich Landrat Dr. Christoph Scheurer zur Unterstützung der Gemeinde ein. Die Bildungsagentur entfaltete jedoch darauf die volle Bandbreite bürokratischer Bremsinstrumente. Der Gipfel sei die Ablehnung des Kreissschulplanes, in dem die Schülerzahlen der Niederfrohnaer Schule für die nächsten Jahre als gesichert gelten. Die Bildungsagentur behauptet im Widerspruch dazu, dass die Niederfrohnaer Schule in vier Jahren geschlossen werden müsse und forderte für diesen Fall eine Bürgschaft, dass ein anderer Schulträger die Computer, die dann fünf Jahre alt sein werden(!), übernähme. Der Bürgermeister informierte, dass der Landrat diese Bürgschaft übernommen habe. Grundsätzlich sei aber ein neues Problem entstanden: wenn die Schließung der Niederfrohnaer Schule jetzt schon feststehe, dann dürfte die Gemeine unter haushaltsrechtlichem Aspekt keinen einzigen Euro mehr in die Schule investieren.
Die Gemeinderatssitzung endet mit dieser offenen Frage gegen 19.10 Uhr. ae