Rathaus

Der beschlossene Haushalt 2016 – Eine Balance zwischen Liquidität, Schulden und Investition.

Ein Kommentar von Jens Hinkelmann

In der Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2016 hat der Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan der Gemeinde – ein Werk mit 365 Seiten – für das Haushaltsjahr 2016 beschlossen.

Dieses Jahr blieben die Diskussionen aus, ob der vorliegende Haushalt genehmigungsfähig ist. Also ob die Kommunalaufsicht aufgrund unserer Planzahlen einen ausgewogenen Haushalt (Einnahmen, Ausgaben, Darlehen, …) bescheinigt. Ziel einer Gemeinde ist wie bei einem privaten Haushalt, dass man nicht mehr ausgibt, als man einnimmt.

Wie passt das nun mit der bisherigen Berichterstattung der Presse zusammen?

Auch Niederfrohna ist seit längerer Zeit verpflichtet, die Buchführung auf Basis der Doppik (doppelte Buchführung) wie bei einer Firma durchzuführen. Diese Umstellung hatte zur Folge, dass beispielsweise Anlagegüter wie Straßen, Brücken, Gebäude, etc. bewertet und als Anlagegut verbucht werden mussten. Aufgrund des enormen Arbeitsaufwandes
wurden uns die vorläufigen Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre erstmals 2015 bereitges­tellt. Da nur der Jahresabschluss die optimale Basis für eine Bewertung des vergangenen Haushaltsjahres ist, fehlte dem Bürgermeister sowie dem Gemeinderat bisher die Grundlage. Nun standen den negativen Planwerten plötzlich positive Ist-Werte gegenüber. Natürlich ist es schwer, einen Plan mit zukünftigen Einnahmen und Ausgaben aufzustellen. Die Spanne der finanziellen Situation zwischen Planung und vorläufigem Jahresabschluss verdeutlicht dies. So wurde beispielhaft das Haushaltsjahr 2014 mit einem negativen Ergebnis in Höhe von – 289.000,00 EUR geplant und tatsächlich positiv mit +73.000,00 EUR abgeschlossen (vorläufiger Jahresabschluss).

Das Konzept zur Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinde Niederfrohna – Eine Auflage der Kommunalaufsicht auf der Grundlage von Planzahlen. Warum hat die Gemeinde dieses Konzept beauftrag, wo sich mit den vorliegenden vorläufigen Jahresabschlüssen ein viel besseres Bild zeigte?

Im Jahr 2014 hat die Kommunalaufsicht mit der Bestätigung des 2014er Haushaltes eine Auflage erteilt, dass ein vom Gemeinderat beschlossenes Konzept zur Verbesserung der finanziellen Situation vorzulegen ist. Daraufhin wurde ein externer Dienstleister beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das die wirtschaftlichen Potentiale der Gemeinde aufzeigt. Also wo kann gespart werden und wo können höhere Einnahmen generiert werden. Als dem Gemeinderat 2015 die vorläufigen Jahresabschlüsse vorgelegt wurden, stellte sich schon die Frage, ob ein solches Konzept erforderlich ist. Da jedoch die Auflage der Kommunalaufsicht Bestand hatte und es auch Vorteile hat, wenn ein »Externer« die Finanzen prüft, wurde daran festgehalten. Denn auch wenn die finanzielle Situation von Niederfrohna wesentlich besser ist als gedacht, kann eine Betrachtung und Bewertung der Einnahmen und Ausgaben durch einen Spezialisten Sinn machen.

Mit der Vorlage der vorläufigen Jahresabschlüsse hat sich der Hauptausschuss für eine neue Ausrichtung ausgesprochen. Diese wurde dann dem Gemeinderat im Juni 2015 präsentiert und als Ergänzung zum Haushaltsbeschluss des vergangenen Jahres verabschiedet. Diese beinhaltete:

  1. Die Gemeinde Niederfrohna wird unter der Voraussetzung von Fördermittelzus­chüssen massiv in die Infrastruktur investieren können.
  2. Um den Investitionsrückstau abzubauen, werden derzeit Investitionen beispielsweise in der Straßenbeleuchtung geprüft.
  3. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist seit Jahren rückläufig, da keine Kredite aufgenommen werden mussten, um die Arbeit der Gemeinde zu finanzieren. Aufgrund der guten finanziellen Lage wird der Gemeinderat die vorfristige Ablösung eines Darlehens prüfen. Damit würden Tilgungsleistungen von über 80.000,00 EUR/Jahr entfallen und sich die Verschuldung wesentlich verringern. Weiterhin würde dies die Haushaltslage weiter verbessern.
  4. Eine Erhöhung der Grundsteuer ist derzeit nicht erforderlich.
  5. Freiwillige Leistungen (z. B. Unterstützung der Vereine) müssen nicht gekürzt werden.

An der Ausrichtung des letzten Jahres halten wir fest. So ist beispielsweise der Punkt 3 zum 31.01.2016 er­ledigt. Aufgrund der Rückstellungen der letzten Jahre hat Niederfrohna eine gute Liquiditätsreserve aufgebaut. Die Darlehensrückzah­lung konnte mit unserer Hausbank für Ende Januar 2016 vereinbart werden. Dadurch erreichen wir eine wesentliche Verringerung der Ausgaben im Haushalt. Neue Kreditaufnahmen sind nicht erforderlich. Noch bestehende Darlehensverträge sollen mit dem Ablauf der Zinsbindefrist vollständig zurückgezahlt werden.

Entwicklung der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten:

Per 01.01.2015: 854.145,00 EUR
Per 01.01.2016: 741.794,00 EUR (pro Kopf 334 €)
Per 31.12.2016: 273.831,00 EUR (pro Kopf 123 €)

Die Grundsteuer wird nicht angehoben. So beträgt der Grundsteuersatz B (B = baulich, bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude) in Niederfrohna nur 400 v. H. Im Vergleich sind in Limbach-Oberfrohna 450 v. H. und in Zwickau 510 v. H. festgesetzt.

Die wesentlichen Ziele und Strategien der Gemeinde in 2016 sind:

  • Erhalt des Schulstandortes
  • Erhalt des Betreuungsangebotes im Bereich der Kindertagesstätte
  • Investition in die infrastrukturelle Grundversorgung (Gemeindestraßen, Schulen, Kita, Feuerwehr)
  • Unterstützung der Arbeit von Vereinen
  • Sicherung eines Zahlungsmittelüber­schusses
  • Beseitigung der Hochwasserschäden
  • Überarbeitung des Flächennutzun­gsplanes

Bei der Investition in die Infrastruktur sind die Sanierung der Unteren Hauptstraße sowie die Ersatzbeschaffung (Austausch) der Straßenbeleuchtung zu nennen.

Insgesamt betragen die geplanten Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätig­keit 2.312.000,00 EUR. Diesen stehen Auszahlungen in Höhe von 2.332.100,00 EUR gegen- über. Wir rechnen also planmäßig mit einem negativen Zahlungsmittelsaldo von rund 20.000,00 EUR. Doch die Rechnung wird mit dem Jahresabschluss 2016 gemacht. Und vielleicht wird auch dieses Jahr positiv abgeschlossen.

Neben den Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätig­keit sind Einzahlungen aus Investitionstätig­keit in Höhe von 291.400,00 EUR sowie Auszahlungen für Investitionstätig­keit in Höhe von 395.700,00 EUR geplant. Der Eigenanteil im investiven Bereich (Straßenbau) liegt somit bei »nur« 104.300,00 EUR. Die bereitgestellten Fördermittel machen die hohen Investitionen im Straßenbau möglich. Eine wichtige und dringende Investition für unseren Ort. Auch wenn Niederfrohna nicht mit Gewerbegebieten punkten kann, so ist unser Wohndorf eine Gemeinde mit Entwicklungspo­tential. Die sukzessive Entschuldung sowie die Investitionen in die Infrastruktur sind eine gute Basis.

Nutzen wir nun die Chancen mit der Überarbeitung des Flächennutzun­gsplanes. So können wir vielleicht den sinkenden Einwohnerzahlen (30.06.2007: 2.521; 31.12.2014: 2.220 Einwohner) entgegenwirken. Den am Haushalt 2016 beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna möchte ich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit danken.

Unser Kommentator: Jens Hinkelmann (CDU) Stellvertretender Bürgermeister

Freie Presse: Finanzen - Niederfrohna steht besser da als gedacht

Niederfrohna. Die finanzielle Lage der Gemeinde Niederfrohna gestaltet sich freundlicher als gedacht. Der Gemeinderat hat am Donnerstagabend einstimmig beschlossen, dass die Kommune eine im letzten Jahr in Auftrag gegebene Haushaltsanalyse lediglich zur Kenntnis nimmt. Darin enthaltene Vorschläge sollen nach Bedarf umgesetzt werden. Noch vor einigen Monaten hatte es danach ausgesehen, dass die Gemeinde zum Handeln verpflichtet ist, nachdem die Kommunalaufsicht im Landratsamt 2014 ein Konzept zur Konsolidierung des Haushalts gefordert hatte. Nach Angaben der Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna, die auch für Niederfrohna zuständig ist, haben sich die realen Haushaltszahlen aber wesentlich positiver entwickelt, als die Planansätze vermuten ließen. (jop)

Weiterlesen bei der Freien Presse

Erschienen in der Freien Presse vom 23.01.2016

Heimatblatt 12/2015 - Mit dem Bürgermeister im Gespräch

  • Sehr geehrter Herr Bügermeister, welche Aufgaben konnte die Gemeinde 2015 nicht zu Ende führen?
  • Was sind die wichtigsten erreichten Positionen?
  • Welche Aufgaben für 2016 kommen noch hinzu?
  • Ist die Arbeit am neuen Flächennutzungsplan (FLNP) mit der Stadt Limbach-Oberfrohna vorangekommen?
  • Gibt es Beispiele besonderen bürgerschaftlichen Engagements in der Gemeinde?
  • Möchten Sie unseren Lesern etwas mitteilen?

Lesen Sie die Antworten unseres Bürgermeisters

Erklärung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister: Respekt

Die zunehmenden Anfeindungen und Bedrohungen von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis Zwickau sind Anlass für folgende Erklärung.

Respekt

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden von ihren Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt. Als Hauptverwaltun­gsbeamte leiten sie die Verwaltung gemäß den Prinzipen des modernen Rechtsstaates. Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass sie in ihrem Handeln an Recht und Gesetz gebunden sind, mit dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit.

Die in Deutschland und der Europäischen Union Schutz suchenden Menschen verdeutlichen uns, was unsere Besonderheit und Attraktivität ausmacht: Wir sind ein Ort der Zivilisation, da wir unser Zusammenleben in Frieden und Freiheit gestalten. Wir haben die Gewalt durch das Recht ersetzt. „Recht statt Gewalt“ – so lässt sich das auf eine Kurzformel bringen. Deshalb sagen wir: Wo Gewalt ausbricht, bedroht sie die grundlegenden Errungenschaften unserer Zivilisation, und wo sie triumphiert, zerstört sie diese Grundlagen.

Auch für Sachsen gilt seit 25 Jahren, dass sich die freiheitliche Ordnung durchgesetzt hat. Die Öffentlichkeit diskutiert über alles. Niemand kommt ins Gefängnis, weil er denkt, was er denkt. Konflikte werden nicht unterdrückt. Sie werden offen ausgetragen und entschieden. Unsere freiheitliche Ordnung sorgt dafür, dass Konflikte in jenen Spielregeln friedlich ausgetragen werden, die das Recht bereitstellt – und dass sie entschieden werden nach den demokratischen Mehrheitsregeln.

Ohne den Wert des Respekts ist das nicht möglich, d. h. die Achtung, die jeder Mensch jedem anderen Menschen entgegenbringen soll. Menschenrechte und Grundrecht sind nicht teilbar. Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht diesen Respekt von ihrer Bürgermeisterin und ihrem Bürgermeister ihnen selbst gegenüber.

Dies gilt jedoch nicht nur in schönen Zeiten. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister repräsentieren mit ihren Gemeinden und Städte die unterste Ebene im Staat. Sie haben keine Gesetzgebungszus­tändigkeiten. Sie haben Aufgaben zu erledigen, die sich aus den Gesetzen des Landes, des Bundes und der Europäischen Union ergeben. Wenn Kinder, Frauen und Männer aus Kriegsgebieten heute Frieden, Obdach, Essen und Wohnen bei uns in den Gemeinden und Städten suchen, dann müssen wir helfen. Dabei geht es nicht um die Frage, ob wir Flüchtlinge mögen oder nicht mögen, denn auch in schwierigeren Zeiten bestimmt der Respekt vor der Unantastbarkeit der Würde des Menschen unsere Arbeit. Sie zu achten und zu schützen ist unsere Verpflichtung. Dafür übernehmen wir nach Recht und Gesetz Verantwortung.

Und wir bedürfen in unserer Arbeit des respektvollen Umgangs von unseren Bürgerinnen und Bürgern. Da, wo er uns entgegengebracht wird, bedanken wir uns ausdrücklich und da, wo es an ihm mangelt, bitten wir um Ihre Unterstützung.

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

des Kreisverbandes Zwickau im

Sächsischen Städte- und Gemeindetag

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Vielen Dank an meine Wählerinnen und Wähler

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Niederfrohna,

ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern für das ausgesprochene Vertrauen und verspreche Ihnen auch in meiner zweiten Amtszeit als Bürgermeister von Niederfrohna mit aller Kraft im Interesse der Gemeinde zu wirken.

Den Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mir zur Bürgermeisterwahl ihr Vertrauen nicht geben konnten oder wollten sichere ich zu, dass ich meine Verantwortung als Bürgermeister aller Niederfrohnaer Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen werde.

Arbeiten wir Hand in Hand, um die vor uns liegenden Aufgaben – insbesondere den nunmehr endlich möglichen Straßenbau im gesamten Gemeindeverlauf – zum Abschluss zu bringen.

Ihr

Klaus Kertzscher

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Bürgermeisterwahl 2015

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Endgültiges Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl in Niederfrohna 2015

Das endgültige Wahlergebnis wurde durch den Gemeindewahlau­sschuss in der öffentlichen Sitzung am 9. Juni 2015 festgestellt.

Zahl der Wahlberechtigten 1.888
Zahl der Wähler . 1.130
Zahl der ungültigen Stimmen 33
Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen 1.097
Wahlbeteiligung 59,85 %
Zahlen der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen:  
Kertzscher, Klaus 589 53,69 %
Frünke, Stefan 508 46,31 %

Als Bürgermeister ist gewählt Herr Klaus Kertzscher.

Zum Download als PDF-Dateien:

Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen

Niederfrohna Gestern-Heute-Morgen

Die Freie Presse schreibt:

Der Spatzenchor, bestehend aus Niederfrohnaer Kindern, hat gestern die Besucher zum Neuhjahrsempfang von Bürgermeister Klaus Kertzscher eingestimmt. Anschließend zeigte der Heimatverein eine Dokumentation mit Fotos aus dem Jahr 2014, die der Bürgermeister kommentierte. Neben dem Rückblick erklärte Kertzscher, dass sich durch die bessere Infrastruktur neue Chancen für die Gemeinde auf tun.

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Weitere Fotos

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Wahlscheinbeantragung Online

Die Stadt Limbach-Oberfrohna stellt als erfüllende Gemeinde den Bürgern von Niederfrohna zur Wahl zum Sächsischen Landtag am 31. August 2014 mit Unterstützung der Kommunalen Informationsve­rarbeitung Sachsen (KISA) den Online-Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines bereit.

Weiter zur Online Beantragung von Wahlscheinen mit Briefwahlunter­lagen

Nach Erhalt der Wahlbenachrichti­gung kann dieser Service bis 28.08.2014 24:00 Uhr genutzt werden.

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