Heimatblatt 01/2010: Gemeinderatssitzung Januar 2010

Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses, am Donnerstag, dem 21. Januar 2010, um 18.00 Uhr. Ein Bürger war als Gast erschienen. Die Einwohnerfrages­tunde wurde nicht in Anspruch genommen.

Der Tagesordnungspunkt mit den Informationen zum Haushaltsplan wurde zuerst behandelt: Die Gemeinde plant 2010 etwa 2 Mio. € Einnahmen und 2,4 Mio. € Ausgaben. Die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben beträgt 370.000 €. Ursache dafür sind in erster Linie die nach einem neuen Abrechnungsver­fahren (Doppik), das von der Stadt Limbach-Oberfrohna vor der gesetzlichen Neuregelung eingeführt wurde, notwendigen Abschreibungen für getäigte Investitionen in Höhe von 620.000 €. Die größten Baumaßnahmen in der Gemeinde werden

  • die Kindergarten-Erweiterung/Ve­reinshaus,
  • Hochwasser-Rückhaltebecken,
  • Sanierung Schulturnhalle sein.

Die Umlage, die die Gemeinde an den Landkreis zahlen muss, schlägt mit 338.000 € zu Buche. Die Gemeinde wird 2010 106.000 € Schulden tilgen und 63.000 € an Zinsen zahlen. Damit werde die Pro-Kopf Verschuldung bis Jahresende auf 513 € sinken. Das sei ein sehr guter Wert. Der Haushaltsplan wird in den nächsten Wochen zur Einsicht ausgelegt, um danach zum Beschluss vorgelegt werden zu können.

Im nächsten Tagesordnungspunkt begründete der Bürgermeister noch einmal die Vorlage zum Austritt der Gemeinde aus dem RZV-Lugau-Glauchau. Im Gemeinderat und im Hauptausschuss sei diese Frage mehrfach und gründlich diskutiert worden. Nachdem der Stadtrat von Limbach-Oberfrohna den Austritt aus dem RZV beschlossen habe, sei ein solcher Schritt auch für unsere Gemeinde angezeigt. Die Möglichkeit des Austrittes habe man sich bereits in den Vergleichsangeboten ausbedungen. Jetzt sei dieser Schritt notwendig geworden. Nur ein Gemeinderat enthielt sich der Stimme, alle anderen stimmten der Beschlussvorlage der Verwaltung zu.

Im Tagesordnungspunkt 5 verwies der Bürgermeister nochmals darauf, dass der Rat in Sachen Gestaltungssatzung eine einvernehmliche Lösung finden müsse, mit der man auch mittel- und langfristig arbeiten könne.

Im Punkt Anfragen gab Gemeinderat J. die Beschwerde eines Bürgers wieder, der das Schneeräumverfahren des Bauhofes kritisiert, weil der Schnee an den Straßenrand geschoben werde. Gemeinderat K. verwies dagegen darauf, dass in Niederfrohna alle Straßen schnell beräumt worden seien. In Chemnitz müsse er Nebenstraßen befahren, auf die bis vorgestern noch kein Schneepflugvor­gestern noch kein Schneepflug kam. Auf Nachfrage teilte die Verwaltung mit, dass die ehemalige Gaststätte Lindenhof seit 01.11.2009 vom Eigentümer an einen neuen Mieter verpachtet sei.

Der Bürgermeister fügte an, dass in der vergangenen Woche die Fördermittel für den Ausbau des Festplatzes bewilligt worden seien.

Gemeinderat W. fragte, ob die Gemeinde inzwischen auf die Rechnungsdaten der Gemeinde im Computer-Netzwerk des Limbacher Rathauses zugreifen könne. Der Bürgermeister antwortet, dass eine entsprechende Vereinbarung getroffen worden sei, praktisch sei der Zugriff aber noch nicht möglich. Die Sitzung endete gegen 19.00 Uhr. ae