Heimatblatt 09/2009 Gemeinderatssitzung

ae 03.10.2009 - 16:13

Der stellvertretende Bürgermeister Gunter Maier eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatsitzung im Saal des Rathauses am 24. September 2009, um 18.00 Uhr. Es hatte sich ein Bürger als Gast eingefunden. Die Einwohnerfrages­tunde wurde nicht in Anspruch genommen. Zunächst verpflichtet der stellvertretende Bürgermeister nachträglich die neu gewählten Gemeinderäte Wolfgang Vogel und Harald Ring auf die Sächsische Gemeindeordnung. Ohne Diskussion wurde die Beschlussvorlage zur Änderung des Beginns der Gemeinderatssit­zungen von 18.00 auf 19.00 Uhr gebilligt. Herr Hering von der Stadtverwaltung lieferte den Bericht zur Planfeststellungs-Stellungnahme der Gemeinde in Sachen Bau der Ortsumgehung/Au­tobahnzubringer S 241n. Er benannte die Forderungen der Gemeinde:

  • Querung der S 241n durch die Alte Kaufunger Straße mittels einer Brücke für Landwirtschaft, Radfahrer und Fußgänger;
  • Übergabe der Kreisstraße K7311 in der Ortslage an die Gemeinde in ordnungsgemäßem Zustand;
  • Renaturierung des Fichtigsthaler Teiches als Ausgleichsmaßnahme

Frau Weinhold informierte an Stelle des erkrankten Vertreters der Stadtverwaltung den Rat zum Stand der Arbeit am Haushaltsentwurf 2010. Auf Nachfrage teilte sie mit, dass die Bewilligungsbes­cheide zum so genannten »Konjunkturpaket II« erst im Oktober zu erwarten seien. Die Verwaltung kann noch keine Auskunft darüber geben, ob Projekte der Gemeinde bewilligt sind.

Im Tagesordnungspunkt »Sonstiges« informierte der Geschäftsleiter des ZV Frohnbach, Dr. Steffen Heinrich, den Rat über den Stand der gerichtlichen Auseinandersetzung mit dem RZV Lugau-Glauchau vor der zu erwartenden öffentlichen Urteilsverkündung am 25.11.2009 vor dem Verwaltungsgericht in Chemnitz.

Der Vorsitzende des Kulturausschusses stellte die Modalitäten für den Besuch von älteren Niederfrohnaern Bürger durch die Gemeinderäte in der Weihnachtszeit vor. In der Diskussion konnte kein Ergebnis erzielt werden. Die Frage wurde in den Ausschuss zurück verwiesen. Im Tagesordnungspunkt Anfragen wies Gemeinderat Wilske auf die Gründung einer Bürgerinitiative zum vollständigen grundhaften Ausbau der Kreisstraße in der Ortslage hin. (Weitere Informationen unter www.niederfrohna.de) Die Sitzung endete gegen 19.18 Uhr.

ae

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