Konstituierende Sitzung des Gemeinderats

default alt. text Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die konstituierende Sitzung des Gemeinderates im Saal des Rathaues, am 20. August 2009, um 18.10 Uhr. Es hatten sich acht Bürger als Gäste eingefunden. Die Einwohnerfrages­tunde wurde nicht in Anspruch genommen.

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Bürgermeister Kertzscher dankte zunächst den ehemaligen Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit, die aus verschieden Gründen im Rat nicht wieder vertreten sind (Foto Carmen Oslislok, Peter Kärgling, Gerhard Lindner,Fritz Liebert).

An dieser Stelle wurde Altbürgermeister Lothar Philipp das Wort erteilt: Die heutige Zeit sei mit der Zeit nach 1990 nicht vergleichbar. Damals hatten wir nicht einmal eine Regierung, und heute beherrscht uns die Bürokratie. Dennoch möchte er den Rat bitten die Tradition fortzuführen, die Parteibücher außen vorzulassen, und im Gemeinderat einen ausschließlich sachlichen Streit im Interesse der Gemeinde zu führen. Sodann verpflichtete der Bürgermeister die neu gewählten Räte per Handschlag.

Gemeinderat Gunter Maier wurde zum Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt.

Im Anschluss wurde über die Besetzungen der Ausschüsse abgestimmt. Im Punkt 12 der Tagesordnung nahm der Rat eine veränderte Fassung eines früheren Beschlusses zur Renovierung der Schulturnhalle im Rahmen des so genannten »Konjunkturpakes« an. Im Punkt 13 änderte der Rat die Satzung der Kindertagesstätte. Eine Folge des Beschlusse wird die Senkung der Gebühren um etwa 2,– Euro im Monat sein. Mit den Anfrage der Abgeordneten ging die Versammlung gegen 19.15 Uhr zu Ende.

Nach dem offiziellen Schluss ergriff Altbürgermeister Philipp noch einmal das Wort. Es sei das erste Mal, dass ein Gemeinderat auch für den Sächsischen Landtag kandidiere. Der Erfolg der Wahl von Herrn Frünke sei im Interesse der Gemeinde Niederfrohna. ae