Brückenbau muss vorerst ruhen

Niederfrohnas Bürgermeister zieht Halbjahresbilanz - Noch kein Haushalt

Niederfrohna. ”So etwas haben wir in elf Jahren Selbstständigkeit nicht erlebt.” Lothar Philipp, Mitglied der Freien Wähler und Bürgermeister in Niederfrohna, ist verärgert. Seit Anfang des Jahres ist die Verwaltungsgemeinschaft einen Schntt weiter, sind Bau-, Ordnungsamt, Kasse und Kämmerei nach Limbach-Oberfrohna gezogen, vier Mitarbeitei. Warum jetzt, in der zweiten Juliwoche, immer noch kein Haushalt verabschiedet und genehmigt ist? Philipp schüttelt den Kopf. Soll heißen: Ich weiß es nicht. Natürlich weiß er es, aber er will nichts dazu sagen, noch nicht.

Dafür, dass der Ende Februar verabschiedete Haushalt im März von der Kommunalaufsicht abgelehnt wurde, hat Philipp eine einfache Erklärung: ”Wir hatten die Fördermittel für ein Gewerbezentrum auf dem Gelände der ehemaligen Färberei Kupfer falsch eingeschätzt.” Von dem eine Million Euro kostenden Vorhaben wären 50 Prozent aus EU-Geldern finanziert worden. Bei Verkauf der Gewerbeflächen, so stellte sich heraus, hätte die Gemeinde allerdings die Fördergelder größtenteils zurückzahlen müssen. ”Unmöglich für uns. Daraufhin haben wir das Projekt komplett gestrichen.” Gestrichen haben die Gemeinderäte außerdem die Erneuerung des Viehwegs mangels Fördergeldern aus Landkreismitteln. Vorerst aufgeschoben ist der Anfang des Jahres vom Landkreis angekündigte Ausbau der Oberen Hauptstraße. ”Wenn alles gut geht, beginnen die Arbeiten im nächsten Jahr”, sagt Philipp. Die Sanierung der Leichenhalle? Verschoben auf nächstes Jahr.

Haushalt, der zweite. Solange er nicht verabschiedet ist, muss sich die Gemeinde mit Ausgaben zurückhalten. Nichtsdestotrotz laufen die im vergangenen Sommer begonnenen Bauarbeiten am neuen Kindergarten weiter. ”Der Umzug muss bis spätestens 3I. März nächsten Jahres erfolgen”, erklärt der Bürgermeister, die Zeit drängt. Zur Finanzierung der laufenden Kosten nehme die Gemeinde noch ”Reste vom Vorjahr” sowie rund 120.000 Euro Fördermittel von Freistaat (102.000) und Landkreis (18.000). Im vorläufigen Haushaltsplan sind für den Kindergarten insgesamt etwa 441.000 Euro Ausgaben vorgesehen.

”Alles andere muss vorerst ruhen”, sagt der Bürgermeister. Vor allem der Bau an Turnstraßen- und der Heinigbrücke, für den Lothar Philipp schon Fördermittel (75 Prozent) vom Amt für ländliche Neuordnung (ALN) zugesagt bekommen hat - vorausgesetzt, die Arbeiten sind bis 3I. März nächsten Jahres abgeschlossen. ”Ich habe Angst, dass wir das nicht schaffen und die Fördergelder nicht gezahlt werden.” Einen Antrag auf FnstverIängerung hat Philipp schon gestellt, immerhin geht es um 77.000 Euro.

Eine positive Meldung gibt es dennoch: die Gas- und Wasserleitungen an der Oberen Hauptstraße sind verlegt, kommende Woche werde die Straße asphaltiert, sagt Philipp. Am I8. Juli soll der Gemeinderat den abgespeckten Haushalt verabschieden: 996.000 Euro für Investitionen (statt 1,3 Millionen) und rund 1,9 Millionen für Verwaltungskosten. Mit einer Genehmigung ist dann erst im August zu rechnen.

Freie Presse 13.07.2002