Niederfrohnaer Heimatblatt 12/2008 - Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses Niederfrohna, am Donnerstag, dem 18. Dezember 2008, um 18.00 Uhr.

Im Tagesordnungspunkt 3 informierte Herr K. von der Stadtverwaltung den Gemeinderat über Eckpunkte des Haushaltes 2009. Es seien durch Ausgabekürzungen etwa 42.000 Euro eingespart worden. Aber der Entwurf zeige immer noch einen Fehlbetrag von 289.000 Euro. Damit sei der Haushalt nicht ausgeglichen und nicht genehmigungsfähig.

Bürgermeister Klaus Kertzscher fügte an, dass neue Gesetze in der Regel mit Übergangsfristen eingeführt würden. Die neue Form der Haushaltsberechnung habe eine Übergangsfrist bis 2013. Deshalb müsse es auch Übergangsfristen für die Berechnung der Gemeindehaushalte geben. Er gehe davon aus, dass der Haushalt der Gemeinde mit einigen kleineren Veränderungen genehmigungsfähig sein wird.

Gemeinderat U. W. fügte an, dass es einen Systemfehler bei der neuen Abrechnungsart geben müsse. Die Gemeinde Niederfrohna habe immer sparsam gewirtschaftet. Aber durch die Anlagen-Abschreibungsanrechnung sei man auf einmal im Defizit. Er habe durchgerechnet, dass die Gemeinde selbst bei Streichung aller Ausgaben die fehlenden 289.000 Euro nicht einsparen könne. Zudem liege der Gemeinde die Eröffnungsbilanz, auf deren Grundlage alle Abschreibungen berechnet würden, bis zum heutigen Tag nicht vor. Gemeinderat G. L. warf ein, dass er es auch so sehe, dass mit normalen Einsparungen der Fehlbetrag nicht aufzubringen sei, es sei denn, man streiche solche Posten, wie die Kreisumlage. Bürgermeister Klaus Kertzscher resümierte, dass viele Gemeinden noch nach dem herkömmlichen Abrechnungsmodus arbeiteten. So wie es eine Übergangsfrist für das neue Abrechnungssystem bis 2013 gäbe, so müsse es auch Übergangsfristen für die Haushalte geben.

Im Tagesordnungspunkt Information schätzte der Bürgermeister ein, dass die beauftragte Firma Sippel den Abriss des ehemaligen Kindergartens sachkundig und zu allgemeiner Zufriedenheit erledigt habe. Der Bürgermeister informierte den Rat weiter, dass die Baumaßnahmen zum Hochwasserschutz am unteren Erlsteich am 08.12.08 begonnen haben. Der Bürgermeister informierte weiter, dass er am heutigen Tage an einer Verbandsversammlung des RZV Lugau-Glauchau teilnahm. Mit dem RZV steht die Gemeinde in einer gerichtlichen Auseinandersetzung um Anlagevermögen. Der Bürgermeister bedauerte, dass in der Verbandsversammlung ein unsachlicher Ton, z. T. bis ins Persönliche, Einzug gehalten habe. Dies sei der Klärung von strittigen Fragen nicht förderlich.
Der Vorsitzende des Kulturausschusses J. J. dankte allen Bürgerinnen und Bürgern, die zum Gelingen von Weihnachtskonzert und Weihnachtsmarkt beigetragen haben.
Der Bürgermeister stimmte dem zu und ergänzte, dass sich die Einbeziehung des Kindergartensaales für die Modelleisenbahnausstellung und Verkaufsmöglichkeiten als sehr nützlich erwiesen habe.

In der Rubrik Anfragen machte Gemeinderat J.J. auf einige Bürgerwünsche für den Winterdienst der Gemeinde aufmerksam. Der Bürgermeister antwortete, dass diese Wünsche berücksichtigt würden. Man solle aber bedenken, dass bei der zur Verfügung stehenden Technik nicht alle Straßen gleichzeitig beräumt werden könnten, sondern nur nacheinander.

Abschließend zog der Bürgermeister ein kurzes Resümee seiner bisherigen Amtszeit. Anschließend wünschte er allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde ein frohes Fest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Er dankte allen Gemeinderäten und ihren Ehepartnern für die geleistetet Arbeit. Ebenso dankte er den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gemeindeamtes für ihr außerordentlich hohes Engagement. Er danke auch den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr und allen Bürgern, die durch ihr Engagement in Vereinen zur Lebensqualität in Niederfrohna beitragen. Die Sitzung endete gegen 19.00 Uhr.
ae