Niederfrohnaer Heimatblatt 01/2009 - ZV Frohnbach

Der Vorsitzende des ZV Frohnbach, eröffnete die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung im Veranstaltungsraum des Zweckverbandes in Niederfrohna, am Mittwoch, dem 17. Dezember 2008, mit 18-minütiger Verspätung, um 18.48 Uhr.

Die Limbach-Oberfrohnaer Delegation wurde durch Bürgermeister Lothar Hohlfeld geleitet und die Niederfrohnaer durch Bürgermeister Klaus Kertzscher. Es hatten sich zwei Bürger als Gäste eingefunden.

Nach der Feststellung der fristgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit rief der Verbandsvorsitzende den zweiten Tagesordnungspunkt auf. Geschäftsleiter Dr. Steffen Heinrich begründete den Antrag auf außerplanmäßige Ausgaben für die Kläranlage des Gewerbegebietes Pleißa-West. Das 1994 installierte Alu-Becken sei porös geworden und müsse kurzfristig ersetzt werden. Die Baumaßnahme sei aber frühestens ab 19.01.09 möglich. Es sei deshalb erforderlich, die Mittel ins neue Jahr zu übertragen. Die Verbandsversammlung stimmte dem Antrag ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen zu.

Im Tagesordnungspunkt 3 billigte die Versammlung Änderungen in der Verbandssatzung, die sich insbesondere durch die Namensänderung des Landkreises erforderlich gemacht hatten.

Im Tagesordnungspunkt 4 begründete Bürgermeister i. R. Lothar Philipp die Notwendigkeit der Verpflichtung eines neuen Verbandsvorsitzenden. Auf Bitten des Oberbürgermeisters Dr. Hans-Christian Rickauer habe er seine Amtszeit als Verbandsvorsitzender, die eigentlich mit seiner Amtszeit als Bürgermeister am 31.07.08 geendet hätte, noch bis zum heutigen Tage weitergeführt. Nach Gesprächen mit dem Oberbürgermeister Dr. Rickauer habe man festgestellt, dass dieser wegen bereits zahlreicher anderer Verpflichtungen den Verbandsvorsitz nicht übernehmen könne. Aus diesem Grunde schlage er der Verbandsversammlung den Niederfrohnaer Bürgermeister Klaus Kertzscher als neuen Verbandsvorsitzenden vor.

Der Bürgermeister von Limbach-Oberfrohna, Lothar Hohlfeld, bestätigte diesen Vorschlag, da nur urgewählte Bürgermeister den Verbandsvorsitz einnehmen könnten. Es sei sicher eine Besonderheit in der Zweckverbandslandschaft, dass der Bürgermeister der kleineren Gemeinde den Verbandsvorsitz übernehme. Aber die Fortsetzung dieser Praxis entspreche auch den Interessen von Limbach-Oberfrohna. Die Verbandsversammlung wählte anschließend Klaus Kertzscher ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen zum neuen Verbandsvorsitzenden. Der stellvertretende Verbandsvorsitzende Jürgen Zöllner vereidigte den neuen Verbandsvorsitzenden.

Der alte Verbandsvorsitzende Lothar Philipp zog darauf eine Bilanz der Arbeit des ZV in den letzten Jahren und hob besonders das überdurchschnittliche Engagement der Verbandsverwaltung und die Führungstätigkeit des Geschäftsleiters Dr. Steffen Heinrich hervor.

Dr. Heinrich dankte im Namen der Verwaltung für die sehr gute Zusammenarbeit und die Menschlichkeit des scheidenden Verbandsvorsitzenden.

Der neue Verbandsvorsitzende Klaus Kertzscher dankte nach den an ihn gerichteten Glückwünschen und hob hervor, dass er das in ihn gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen beabsichtige. Angesichts der motivierten Mitarbeiter des Verbandes und seines Geschäftsleiters Dr. Heinrich sei ihm auch vor den künftigen Aufgaben nicht bange.

Im Tagesordnungspunkt »Sonstiges« informierte Dr. Heinrich darüber, dass der Fördermittel für die »Baumaßnahme Birkenhain« genehmigt seien.

Danach informierte er die Verbandsversammlung über den Stand der Auseinandersetzung mit der Stadt Chemnitz in Sachen Abwasser aus dem Ortsteil Kändler. Röhrsdorfer Bürger hätten in Eingaben an die Wasserbehörde vorgebracht, dass unter bestimmten Umständen Schmutzwasser aus dem Sammler austrete. Darauf habe die höhere Wasserbehörde dem ZVF nahe gelegt, die Probleme mit Baumaßnahmen zu beheben und zugleich Fördermittel zur Verfügung gestellt. Dr. Heinrich verwies darauf, dass der ZV im fraglichen Bereich vereinbarungsgemäß bis zu 164 Liter/Sekunde ableiten dürfe. Die Wasserbehörde wolle nun den Einbau einer »Drossel«, so dass nur noch 70 Liter/Sekunde abgeleitet werden können. Die Verbandsgeschäftsführung sei zu der offensichtlichen einseitigen Inkaufnahme dieser Bedingungen im Sinne einer guten Zusammenarbeit und der Einsparung von Behandlungskosten bereit gewesen. Eine einvernehmliche Zusammenarbeit sei jedoch nicht zustande gekommen, weil die fünf beteiligten Chemnitzer Ämter sich nicht einigen konnten. Der ZVF habe im August 2008 die Nutzung eines Chemnitzer Grundstücks für den Einbau einer Drossel beantragt. Im Dezember sei eine Antwort aus Chemnitz gekommen, in der allerdings unannehmbare Bedingungen formuliert worden seien. Diese Bedingungen begännen damit, dass der ZVF ein Grundstück auf Chemnitzer Flur kaufen und dieses dann an Kleingärtner als Parkplatz verpachten solle. Zugleich solle der Verband den Kleingärtnern eine Entschädigung für die Bauzeit zahlen, ebenso der Stadt für die Nutzung Chemnitzer Straßen. In allen Belangen sollten aber Chemnitzer Behörden die Modalitäten und Preise vorschreiben können.

Dr. Heinrich resümierte, dass es nicht gelungen sei, der Chemnitzer Bürokratie klarzumachen, dass man im Sinne guter Nachbarschaft eigentlich eine Maßnahme im Interesse Chemnitzer Bürger realisieren wollte. Unter den geschilderten Bedingungen mache es aus Sicht der Verbandsleitung jedoch keinen Sinn, ein solches Bauvorhaben zu betreiben. Deshalb habe man auch die Fördermittel zurückgegeben. Langfristig sinnvoll sei es statt dessen, die in Kändler entstehenden Abwässer mit in die Zentrale Kläranlage einzuleiten. Die Kapazität dafür sei vorhanden. Technisch bestünden keine Probleme.

Verbandsrat Gottfried Lohs fragte nach den Ursachen für die Röhrsdorfer Abwasser-Stau-Probleme. Auf den ersten Blick sehe es doch so aus, dass hier ein Pumpenproblem vorliege.

Dr. Heinrich antwortete, dass nach dem Generalentwässerungsplan in Röhrsdorf zwei Pumpen eingebaut werden sollten. Es wurde aber nur eine Pumpe eingebaut. Ein nachträglicher Einbau einer zweiten Pumpe nebst Druckleitung wäre mit Millionenkosten verbunden gewesen. Zudem sei eine solche Chemnitzer Baumaßnahme jetzt nicht mehr förderfähig gewesen. Der ZVF hätte mit dem Einbau einer Drossel dieses Problem für die Stadt Chemnitz klären können. Aber man könne niemanden zu seinem Glück zwingen.

Dr. Heinrich informierte den Rat darüber, dass der RZV die Kosten für die Verfügbarkeit der aktuellen Wasserverbrauchsdaten pro Grundstückseigentümer, die für die Berechnung der Abwasserkosten notwendig seien, von 2,70 auf 3,19 Euro zzgl. Mwst. angehoben habe.

Abschließend informierte Dr. Heinrich darüber, dass der ZVF allen Grundstückseigentümern, die bis spätestens 31.12.2015 die veraltete Drei-Kammer-Klärgrube durch eine vollbiologische Anlage ersetzen müssten, kostenfrei ein Kleinkläranlagen-Handbuch zur Verfügung stellen werde. Mit diesem Handbuch wolle der ZVF die Grundstückseigentümer bei der Auswahl der für Ihr Grundstück am besten geeigneten Anlage unterstützen, um Fehlinvestitionen vermeiden zu helfen. Im Handbuch würde in den Kapiteln Grundlagen, Technik, Bau, Betrieb und Kosten mit zahlreichen farbigen Fotos und Funktionsabbildungen alles Wissenswerte über Kleinkläranlagen anschaulich gemacht. Im Anhang finde der Nutzer Adressen, Verzeichnisse und Faxvorlagen für Anträge. Im Buchhandel werde das Handbuch, das in fünfjähriger Arbeit entstanden sei, für 48,00 Euro mit der ISBN 978-3-937654-34-8 angeboten.

Um 19.40 Uhr schloss der Verbandsvorsitzende Klaus Kertzscher die Versammlung, wünschte allen Verbandsräten und Mitarbeitern des Verbandes ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr. ae